Allgemeine Geschäftsbedingungen
CHYLD GmbH
Präambel
Die CHYLD GmbH, Adelungstr. 3, 55131 Mainz (nachfolgend „CHYLD GmbH“ oder „wir“) ist Entwickler und Betreiber der App „Alma“ sowie der zugehörigen Plattform. Alma widmet sich der digitalen Unterstützung während der Schwangerschaft, im Wochenbett und bei Kinderwunsch. Kern der Plattform ist die Begleitung von betreuungssuchenden Schwangeren, Müttern und deren Partner:innen (nachfolgend gemeinsam „Nutzer:innen“), die Vermittlung von Hebammen und Gesundheitskursen sowie die Bereitstellung KI-gestützter Informationsdienste. Die nachfolgenden AGB legen den Rechtsrahmen für die private Nutzung der App Alma fest.
§ 1 Geltungsbereich
(1)
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Nutzung der App „Alma“ und der zugehörigen Plattform zwischen der CHYLD GmbH und dir als private Nutzerin oder privater Nutzer (im Folgenden „Nutzer:in“ oder „du“).
(2) Abgrenzung:
Für Hebammen und medizinische Dienstleister:innen, die über Alma Kurse anbieten oder Patientinnen verwalten, gelten diese AGB nicht. Für sie gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Anbieter:innen (B2B) sowie der dazugehörige Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV).
(3)
Abweichende AGB der Nutzer:innen werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Registrierung, Nutzerkonto und Vertragsschluss
(1)
Die Nutzung von Alma setzt die Erstellung eines persönlichen Nutzerkontos voraus. Du musst mindestens 18 Jahre alt sein (oder mindestens 16 Jahre alt und mit Zustimmung der Erziehungsberechtigten handeln).
(2) Vertragsschluss:
Durch die Eingabe der Daten und den Abschluss des Registrierungsvorganges gibst du ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. Mit der Freischaltung des Nutzerkontos durch die CHYLD GmbH wird dieses Angebot angenommen.
(3) Kein Anspruch:
Ein rechtlicher Anspruch auf Freischaltung eines Nutzerkontos und die Zulassung zur Nutzung von Alma besteht nicht. Die CHYLD GmbH behält sich vor, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
(4) Pflichten & Partner-Profile:
Du verpflichtest dich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. Dein Konto ist grundsätzlich nicht übertragbar. Sofern du über die App ein verknüpftes Profil für deine:n Partner:in anlegst oder freigibst, bist du dafür verantwortlich, dass dies im Einverständnis der jeweiligen Person geschieht. Du bist verpflichtet, deine Zugangsdaten geheim zu halten. Bei Verlust der Zugangsdaten oder Verdacht auf Missbrauch ist die CHYLD GmbH umgehend zu informieren. Du haftest für Aktivitäten unter deinem Konto, die du zu vertreten hast.
§ 3 Leistungen, Marktplatz und Rollenverteilung
(1) Plattformleistungen:
Zu unseren direkten vertraglichen Leistungen gehören die Bereitstellung der Alma App, die Ermöglichung von geteilten Profilen für Partner:innen, KI-gestützte Informationsdienste basierend auf deinen Eingaben sowie der Zugang zu digitalen Informationsmaterialien.
(2) Vermittlung (Matching):
Alma bietet eine Such- und Vermittlungsfunktion, über die Nutzer:innen Hebammen für persönliche Beratungen finden können. Kommt über Alma eine Betreuung zustande, wird der daraus resultierende Behandlungsvertrag ausschließlich zwischen dir und der jeweiligen Hebamme geschlossen. Die CHYLD GmbH wird nicht Vertragspartei und übernimmt keine Verantwortung für die medizinische Leistung.
(3) Marktplatz für Drittanbieter (Hebammen-Kurse):
Die CHYLD GmbH stellt über Alma einen digitalen Marktplatz zur Verfügung, über den Hebammen kostenpflichtige Kurse anbieten können. Kaufst du einen solchen Kurs, kommt der Vertrag hierüber ausschließlich zwischen dir und der jeweiligen Hebamme zustande. Die CHYLD GmbH fungiert lediglich als technischer Vermittler und Zahlungsabwickler.
(4) Identität und Überprüfung:
Die CHYLD GmbH führt bei der Registrierung von Hebammen (z. B. via IK-Nummer) Überprüfungen durch. Da die Identifizierung von Personen im Internet jedoch nur eingeschränkt möglich ist, übernehmen wir keine absolute Gewährleistung für die tatsächliche Identität der jeweiligen Anbieter:innen.
(5) KI-gestützte Beratung:
Alma enthält eine optionale, KI-gestützte Beratungsinstanz, die datenschutzkonform auf unseren eigenen EU-Servern betrieben wird. Diese wertet auf deinen expliziten Wunsch hin persönliche Eingaben und gesundheitliche Daten aus. Diese Funktion ist ein reines Informationsangebot und stellt keine medizinische Diagnose dar.
§ 4 Wichtiger medizinischer Hinweis (Disclaimer)
(1)
Die in der App Alma bereitgestellten Inhalte, Artikel, Kurse sowie die Antworten der KI-gestützten Services dienen ausschließlich der allgemeinen Information.
(2)
Sie stellen keine medizinische Diagnose, Beratung oder Behandlung dar und können den professionellen Rat von Ärzt:innen, Hebammen oder Apotheker:innen nicht ersetzen. Bei akuten gesundheitlichen Beschwerden oder Notfällen ist umgehend ärztliches Fachpersonal oder der Notruf zu kontaktieren.
(3) Einschränkung der KI-Antworten:
Die Antworten der KI-Beratung beruhen auf statistischen Mustern und Algorithmen. KI-Systeme können fehlerhafte, unpassende oder unvollständige Informationen generieren („Halluzinationen“). Die Ergebnisse der KI dürfen keinesfalls als alleinige Basis für gesundheitliche Entscheidungen herangezogen werden. Die Nutzer:in erkennt ausdrücklich an, dass jegliche Handlungen, die basierend auf KI-Antworten getroffen werden, auf eigenes Risiko erfolgen.
§ 5 Pflichten der Nutzer:in und Verhaltensregeln
(1) Nutzungsrechte für eingestellte Inhalte:
Die Urheberrechte an sämtlichen von dir in Alma hochgeladenen Inhalten (z. B. Profilbilder, Texte, Tagebucheinträge) verbleiben bei dir. Du räumst der CHYLD GmbH jedoch ein einfaches, unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht ein, diese Inhalte innerhalb der App darzustellen, soweit dies für den vertragsgemäßen Betrieb der Plattform erforderlich ist.
(2) Rechtmäßigkeit:
Du trägst die Verantwortung dafür, dass deine eingestellten Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.
(3) Verbotene Nutzung:
Es ist untersagt, die über Alma erhaltenen Kontaktdaten von Hebammen oder anderen Nutzer:innen zu verkaufen oder für unaufgeforderte Werbung (Spam) zu nutzen. Die Kommunikation darf ausschließlich dem Zweck der vertraglichen oder vorvertraglichen Betreuung dienen.
§ 6 Preise, In-App-Käufe und Marktplatz-Zahlungen (Stripe)
(1)
Alma bietet Basis-Funktionen kostenlos an. Darüber hinaus können Premium-Abonnements (als In-App-Käufe) oder Marktplatz-Produkte (Kurse) erworben werden.
(2) In-App-Käufe (Premium-Abo):
Schließt du ein Premium-Abo über die App ab, erfolgt die Zahlungsabwicklung ausschließlich über den jeweiligen App-Store (Apple App Store oder Google Play Store). Es gelten deren Nutzungs- und Zahlungsbedingungen. Die Verwaltung des Abos (z. B. Kündigung) muss zwingend über die Einstellungen deines App-Store-Kontos erfolgen.
(3) Käufe auf dem Marktplatz (Hebammen-Kurse via Stripe):
Erwirbst du einen Kurs einer Hebamme über Alma, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe. Die CHYLD GmbH ist von der Hebamme bevollmächtigt, Zahlungen mit schuldbefreiender Wirkung für dich entgegenzunehmen.
(4) Kostenübernahme:
Werden bestimmte Premium-Leistungen von Krankenkassen übernommen, verpflichtest du dich, die zur Abrechnung notwendigen Daten korrekt anzugeben. Die CHYLD GmbH übernimmt keine Garantie für die tatsächliche Erstattung.
§ 7 Laufzeit, Kündigung und Hausrecht
(1)
Der Basis-Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Dauer geschlossen. Du kannst ihn jederzeit beenden, indem du dein Konto in der App löschst.
(2)
Kostenpflichtige Abonnements werden für die vereinbarte Laufzeit abgeschlossen und verlängern sich automatisch, wenn sie nicht fristgerecht über die Einstellungen des App-Stores gekündigt werden.
(3) Kündigung durch CHYLD:
Die CHYLD GmbH hat das Recht, den Basis-Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zu kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund (z. B. bei Verstoß gegen § 5 oder § 9) bleibt unberührt.
(4) Sperrung:
Nach einer außerordentlichen Kündigung durch die CHYLD GmbH ist es dir untersagt, Alma mit einem anderen Konto weiter zu nutzen oder dich erneut zu registrieren.
§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher:innen
(1) Widerruf bei In-App-Käufen:
Für als In-App-Kauf abgeschlossene Premium-Abos gelten die Widerrufsrichtlinien von Apple bzw. Google. Ein Widerruf muss direkt über den jeweiligen App-Store erfolgen.
(2) Widerruf bei Marktplatz-Käufen:
Für den Kauf von Kursen steht dir grundsätzlich ein 14-tägiges gesetzliches Widerrufsrecht gegenüber der Hebamme (als Verkäuferin) zu. Die CHYLD GmbH nimmt Widerrufserklärungen als Empfangsbote für die Hebamme entgegen (support@alma.app).
(3) Erlöschen des Widerrufsrechts (Digitale Inhalte):
Das Widerrufsrecht für digitale Kurse oder Videos erlischt vorzeitig, wenn mit der Ausführung des Vertrags (z. B. Freischaltung des Videos) begonnen wird, nachdem du ausdrücklich zugestimmt hast, dass mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und du deine Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts bestätigt hast.
§ 9 Urheberrecht und Schutz der Plattform
(1)
Alle Texte, Videos, Kurse, Algorithmen und Grafiken, die von der CHYLD GmbH in der Alma App bereitgestellt werden, sind urheberrechtlich geschützt. Mit Abschluss des Vertrages erhältst du ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die Inhalte und die Software für private, nicht-kommerzielle Zwecke zu nutzen.
(2)
Jede Vervielfältigung oder Weitergabe ist untersagt. Es ist ausdrücklich verboten, die Software zu dekompilieren, Reverse Engineering zu betreiben oder den Quellcode, die KI-Logik oder das Design der App auszulesen oder zu kopieren. Die kommerzielle Weitergabe von Screenshots, Inhalten oder UI-Designs an Dritte oder Konkurrenzunternehmen ist untersagt.
§ 10 Haftung
(1)
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2)
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3)
Im Übrigen ist unsere Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(4) Datenverlust und Verfügbarkeit:
Wir übernehmen keine Haftung für den Verlust von Daten (z. B. Tagebucheinträge, getrackte Werte), sofern dieser nicht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruht. Die Nutzer:in ist angehalten, für sie essenzielle Informationen selbstständig zu sichern. Ebenso wird die Haftung für technische Ausfälle der App oder Ausfälle von Schnittstellen zu Drittanbietern (z. B. Stripe, Apple, Google, Supabase) im gesetzlich zulässigen Rahmen ausgeschlossen.
§ 11 Datenschutz und medizinische Archivierung
(1)
Die Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten und insbesondere deiner Gesundheitsdaten erfolgt auf Basis deiner ausdrücklichen Einwilligung gemäß unserer Datenschutzerklärung (Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO).
(2) Hebammen-Archiv:
Bitte beachte, dass bei einer Löschung deines Nutzerprofils bestimmte behandlungsrelevante Daten aufgrund gesetzlicher Aufbewahrungspflichten (§ 630f BGB) für mindestens 10 Jahre im Verantwortungsbereich deiner behandelnden Hebamme gespeichert bleiben müssen. Sofern deine Hebamme unsere Plattform aktiv nutzt, verbleiben diese in ihrem rechtlich isolierten Archiv. Andernfalls ist die Hebamme gesetzlich verpflichtet, deine Daten eigenständig zu exportieren und anderweitig rechtssicher zu archivieren. Auf diesen medizinischen Archiv-Bereich hat die CHYLD GmbH keinen inhaltlichen Zugriff.
(3) KI-Training:
Die Nutzung deiner Daten zur Weiterentwicklung und zum Training unseres eigenen KI-Modells findet nur statt, wenn du uns hierfür in der App eine separate, ausdrückliche Einwilligung erteilt hast. Du kannst diese Einwilligung jederzeit widerrufen.
§ 12 Änderungen der AGB
Wir können diese AGB anpassen, wenn rechtliche oder technische Änderungen das erfordern. Über Änderungen informieren wir dich mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail oder Push-Benachrichtigung in der App. Wenn du innerhalb dieser Frist nicht widersprichst, gelten sie als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden wir dich in der Änderungsmitteilung gesondert hinweisen. Bei Widerspruch kannst du dein Konto außerordentlich kündigen.
§ 13 Streitschlichtung und Schlussbestimmungen
(1)
Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.
(2)
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften deines Wohnsitzlandes bleiben hiervon unberührt.
(3)
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.